eDemocracy bei den Grünen
16. December 2008 — Die Grünen , Internet
Dass das Internet viele Möglichkeiten bietet, um Bürgerinnen und Bürger in die politische Willensbildung einzubinden, ist ja an sich nichts neues. Dass diese Möglichkeiten auch genutzt werden, ist es allerdings schon. Besonders die Grünen scheinen auf diesem Gebiet engagiert. Beim Microblogging-Dienst Twitter informieren einige Grüne Mandats- und FunktionsträgerInnen über Ereignisse, ihre Tätigkeit oder auch über aktuelle Debatten und Wahlen. Bei Youtube haben die Grünen einen Channel und auch Facebook gibt es diverse grüne Gruppen, etwa Ska [Keller, Landesvorsitzende von Brandenburg] for MEP, Für einen Grünen New Deal oder auch einfach Bündnis 90/Die Grünen.
Damit aber nicht nur Grüne über sich selbst schreiben, sondern auch andere Netzaffine einbezogen werden, verlost die Partei sogenannten Blogg-Tickets für die BDK. Fünf BloggerInnen werden auf Parteikosten eingeladen, erhalten Zugang zu Pressebereich, Hintergrundgesprächen etc. Es geht aber bei “eDemocracy” nicht nur um Informationen. Um wirklich an der Willensbildung teilnehmen zu können, braucht es Mitbestimmung und wirkliche Interaktivität. Und genau das machen die Grünen.
Der sogenannte Europablog der Grünen beinhaltet das komplette Wahlprogramm für die Europawahl 2009. Dies kann man aber nicht nur lesen, sondern auch kommentieren. Zusammen mit anderen gleichgesinnten Kommentatoren können Parteimitglieder so Änderungsanträge erarbeiten. Dies ist ein großer Fortschritt, denn für einen Änderungsantrag müssen entweder mindestens 20 Einzelpersonen unterschreiben, oder ein komplette Kreisverband muss den Antrag einreichen. Ist man nicht direkt in eine Arbeitsgemeinschaft eingebunden oder einer anderen Meinung als diese, sind die Unterschriften evtl. relativ schwer zu erreichen – der Europablog erleichtert dies extrem!
Abzuwarten bleibt, wie intensiv diese Form der digitalen Mitbestimmung genutzt wird; das Konzept finde ich jedenfalls super! Da sollten sich andere Parteien ein Beispiel dran nehmen.