Ska & JPA for MEP

Update: Platz 7 für Ska, Platz 12 für JPA!

17. January 2009 — Uncategorized — 0 Kommentare

Wie sinnvoll ist Abgeordnetenwatch?

Das Internet hat mehr Chancen für Information, Beiteligung und Interaktivität zwischen BürgerInnen und Politik geschaffen. Mit relativ geringem Aufwand und ziemlich schnell kann ich als interessierter Bürger eine Email an bestimmte Abgeordnete schreiben und mich so über ihre Standpunkte informieren, meine Meinung sagen oder auch um Informationen bitten. Gerade zu aktuellen Reizthemen (etwa dem Nichtraucherschutz) haben natürlich viele Menschen die gleichen Fragen. Den Interessierten und auch den Abgeordneten und ihren MitarbeiterInnen spart es da viel Zeit, wenn Fragen und Antworten im Web veröffentlich werden. Genau das tut Abgeordnetenwatch.

Die Moderation

Bevor die Fragen, die über Abgeordnetenwatch gestellt werden, an den/die MandatsträgerIn geschickt wird, muss sie allerdings durch die Moderation. Anhang des Moderations-Codex wird entschieden, ob die Anfrage abgeschickt wird, oder nicht. Neben anderen Kriterien wird geblockt:

Beiträge, die keiner Frage oder Aufforderung zur Stellungnahme entsprechen, sondern nur bloße Meinungsäußerung sind

Das erscheint sinnvoll, denn die Meinung anderer BürgerInnen ist für die meisten Besucher einer bestimmte Abgeordnetenwatch-Seite irrelevant. Man möchte ja die Meinung/Stellungnahme der PolitikerInnen wissen. Leider scheint das “Moderationsteam” hier sehr inkosequent zu sein. Auf den meisten Seiten gibt es bloße Stellungnahmen von Besuchern, die keine Frage stellen, sondern nur ihre eigene Meinung äußern. Dass gelegentlich ein “Wie ist Ihre Meinung dazu?” dahinter steht, macht eine Stellungnahme nicht automatisch zu einer Frage! Auch rhetorische Fragen, die (wie in diesem Beispiel) Anschuldigungen schmücken, sind keine Fragen im eigentlichen Sinn! Mit dieser Problematik der unzureichenden Moderation beschäftigt sich auch eine Anfrage von Herrn Dietz:

Sehr geehrter Herr Beck,

beim Durchlesen ihrer Seite auf Abgeordnetenwatch ist festzustellen, dass viele vermeintliche Fragen an Sie eher Meinungsäußerungen homophober und xenophober Art sind.
Hierzu meine Fragen:
1.) Glauben Sie, dass Abgeordnetenwatch ausreichend moderiert wird?
2.) Wo sehen Sie die Grenze zwischen berechtigten Fragen an einen Abgeordneten und lediglichen Meinungbekundungen.

Inhaltlich teile ich diese “Anfrage”, die in meinen Augen allerdings keine ist und nicht in den beruflichen Aufgabenbereich von Herrn Beck fällt. Ob das Moderationsteam die hat durchgehen lassen, um sich dem Vorwurf der Unterdrückung von Kritik an der eigenen Site zu entziehen? Wahrscheinlicher ist, dass auch hier zu moderat moderiert wurde.

Die Abgeordneten

Ein weiteres Problem, dass stark auffällt: Sehr viele Abgeordnete lassen offenbar ihre MitarbeiterInnen antworten. Das ist an sich auch ok – Abgeordnete haben wenig Zeit; die MitarbeiterInnen kennen die Positionen der Befragten – aber es wird in vielen Fällen nicht gekennzeichnet, dass der/die Befragte nicht selbst geantwortet hat. Eine Kennzeichnung sollte unbedingt erfolgen, darauf haben BürgerInnen meines Erachtens ein Recht!

Die Fragesteller

Aber auch die FragenstellerInnen verhalten sich nicht ganz optimal. KeinE MandatsgrägerIn ist über alle Politikfelder informiert, das kann man auch nicht erwarten. Wer also spezielle Anfragen stellen möchte (etwa die Situation bei Erbwaffen nach der Novellierung des Waffenrechts), sollte dies nicht nach örtlichen Kriterien tun (wer kommt aus meinem Wahlkreis?), sondern sollte sich an Fachpolitiker aus den zuständigen Ausschüssen wenden. Alles anderen verursacht eine enorme Arbeit für das Abgeordnetenbüro und liefert im Zweifelsfall eine Zusammenstellung von Textbausteinen, die von der internen Fraktionsseite abgerufen wurden.

Fazit

Abgeordnetenwatch ist eine gute Sache, die viele Fragen beantwortet, Zeit und Arbeit spart und Bürgerinnen und Bürger der Politik näher bringt. Darauf muss allerdings auf ein paar Punkte geachtet werden:

  • Die Moderation muss konsequent erfolgen und sich an eigene Kriterien richten
  • Die Fragen müssen präzise und fair sein und sich an die richtigen Personen richten
  • Abgeordneten sollten selber antworten oder Antworten entsprechend markieren. Individuelle Antworten müssen bei vernünftigen Fragen erfolgen!

4. January 2009 — Internet — 13 Kommentare

eDemocracy bei den Grünen

Dass das Internet viele Möglichkeiten bietet, um Bürgerinnen und Bürger in die politische Willensbildung einzubinden, ist ja an sich nichts neues. Dass diese Möglichkeiten auch genutzt werden, ist es allerdings schon. Besonders die Grünen scheinen auf diesem Gebiet engagiert. Beim Microblogging-Dienst Twitter informieren einige Grüne Mandats- und FunktionsträgerInnen über Ereignisse, ihre Tätigkeit oder auch über aktuelle Debatten und Wahlen. Bei Youtube haben die Grünen einen Channel und auch Facebook gibt es diverse grüne Gruppen, etwa Ska [Keller, Landesvorsitzende von Brandenburg] for MEP, Für einen Grünen New Deal oder auch einfach Bündnis 90/Die Grünen.

Damit aber nicht nur Grüne über sich selbst schreiben, sondern auch andere Netzaffine einbezogen werden, verlost die Partei sogenannten Blogg-Tickets für die BDK. Fünf BloggerInnen werden auf Parteikosten eingeladen, erhalten Zugang zu Pressebereich, Hintergrundgesprächen etc. Es geht aber bei “eDemocracy” nicht nur um Informationen. Um wirklich an der Willensbildung teilnehmen zu können, braucht es Mitbestimmung und wirkliche Interaktivität. Und genau das machen die Grünen.

Der sogenannte Europablog der Grünen beinhaltet das komplette Wahlprogramm für die Europawahl 2009. Dies kann man aber nicht nur lesen, sondern auch kommentieren. Zusammen mit anderen gleichgesinnten Kommentatoren können Parteimitglieder so Änderungsanträge erarbeiten. Dies ist ein großer Fortschritt, denn für einen Änderungsantrag müssen entweder mindestens 20 Einzelpersonen unterschreiben, oder ein komplette Kreisverband muss den Antrag einreichen. Ist man nicht direkt in eine Arbeitsgemeinschaft eingebunden oder einer anderen Meinung als diese, sind die Unterschriften evtl. relativ schwer zu erreichen – der Europablog erleichtert dies extrem!

Screenshot: Europablog von Bündnis 90/Die Grünen

Abzuwarten bleibt, wie intensiv diese Form der digitalen Mitbestimmung genutzt wird; das Konzept finde ich jedenfalls super! Da sollten sich andere Parteien ein Beispiel dran nehmen.

16. December 2008 — Die Grünen, Internet — 0 Kommentare

Ich hab jetzt Ökostrom!

…singen Mia. Ich leider nicht. Die Seite Atomausstieg Selber Machen! stellt vier Ökostrom-Anbieter vor und erklärt, wie deren Stom produziert wird, wem das Unternehmen gehört, etc. Einer dieser Anbieter hat mich dann auch überzeugt. Verglichen mit den Stadtwerken (die bei mir zu RWE gehören!) ist der saubere Strom aus Kleinwasserkraftwerken, Windkraft und Photovoltaik nur geringfügig teurer. Wenige Euro im Jahr ist mir der Umstieg allemal wert.

Warum mein Notebook beim Schreiben dieser Zeilen immernoch giftigen Strom schluckt? Leider ist meine Wohnung mit einer Nachtspeicherheizung ausgestattet. Das ist nicht nur unökologisch, sondern auch verdammt teuer. Laut meiner Stromrechnung verbrauche ich nachts wesentlich mehr Strom als tagsüber, was praktisch ist, denn nachts ist der Strom (bei meinem bisherigen Tarif) billiger. Von den vier gelisteten Ökostromunternehmen bietet aber nur eins Nachtspeichertarife an! Der Nacht-Tarif ist dabei über 60% teurer als der der Stadtwerke. Das wären mehrere hundert Euro mehr im Jahr!

Selbst wer sich das leisten kann und will, kann unter Umständen leer ausgehen. Damit er oder sie wechseln kann, muss der Stromzähler unterbrechbar sein, was immer das heißt. Meiner ist es jedenfalls nicht. Eine weitere Möglichkeit besteht, wenn man zwei Stromzähler hat – einen für den Tag, einen für die Nacht. Dann kann man tagsüber sauberen Strom beziehen und nachts die Dreckschleudern anzapfen. Auch das ist bei mir nicht der Fall. Atomkraft! Nein Danke?

10. December 2008 — Öko — 2 Kommentare

Bloggen von der BDK?

Wie auch schon zur BDK in Erfurt verteilen die Grünen wieder 5 Blog-Tickets. Was das ist?

Diese beinhalten die Anfahrtskosten per Bahn und Übernachtungskosten, Internetzugang während der Veranstaltung und den Zugang zum Pressezentrum sowie der Eröffnungspressekonferenz. Auf Wunsch wird versucht Hintergrundgespräche mit Spitzenpolitikern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu organisieren. Eine inhaltliche Betreuung gibt es erneut durch das Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz.

Zusätzlich werden die Blogbeiträge während der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) auf www.gruene.de veröffentlicht.

Weitere Infos dazu gibt es hier.

An und für sich ist das ja eine sehr gute Sache und ich spiele mit dem Gedanken mich mit diesem Blog auch zu bewerben. Lieber würde ich natürlich als Delegierter teilnehmen – das Blog-Ticket wäre dann Plan B.

10. December 2008 — Die Grünen — 0 Kommentare

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