Zeile 79 BTW-I-01 kann ein richtiger Weg dahin sein. wird ersetzt durch ist deshalb notwendig.
Begründung: Die Kulturflatrate muss endlich her, damit die Kriminalisierung von Bürgerinnen und Bürgern endlich ein Ende hat und Künstler und Künstlerinnen endlich angemessen für ihre Leistung vergütet werden. Wir sehen dies als richtigen Weg für einen zeitgemäßen Umgang mit dem Urheberrecht. Dies muss auch eindeutig festgestellt werden. Die alte Formulierung ist zu schwammig!
Der Absatz lautet dann:
Maßgeblichen Einfluss auf die Zukunft neuer Unternehmensmodelle hat eine zukunftssichere Regelung des Urheberrechts. Massenhafte Verfolgung, der Einsatz von Digitalem-Rechte – Management und undurchschaubare Regulierung müssen ein Ende haben. Die Flickschusterei am Urheberrecht der vergangenen Jahre wollen wir beenden. Pauschale Vergütungsmodelle stellen die Zukunft für einen fairen Interessenausgleich im digitalen Raum dar. Kernstück sind dabei die freie digitale Privatkopie und eine faire Lösung beim Urheberrecht im Internet. Diese Lösung muss in erster Linie Künstlerinnen und Künstler angemessen vergüten und Nutzerinnen und Nutzer nicht pauschal kriminalisieren, wenn sie Angebote downloaden. Die Einführung einer Kulturflatrate, die die nicht-kommerzielle Nutzung von digitalen Kulturgütern ermöglicht, ist deshalb notwendig.
Wenn du diesen Antrag unterstützen möchtest, schreibe bitte möglichst schnell! einen Kommentar oder eine Email mit deinem Namen und KV an: mail [-at-] gregor-moellring.de Die Antragsfrist läuft heute um 24:00 Uhr aus!
Update: Genug UnterstützerInnen erreicht!
Update2: Antrag abgeschickt. Damit kann ich leider keine UnterstützerInnen aufnehmen.
Update3: Der Antrag wurde mit einem anderen Antrag zusammengefasst, die Formulierung wurde nicht übernommen. Hier gibt es das neue Kapitel “Digital ist besser” (pdf).
UnterstützerInnen
Gregor Möllring (KV Hildesheim)
Alexander Schestag (KV Heidelberg)
Sönke Hellberg (KV Osnabrück Stadt)
Michael Lilier (KV Osnabrück Stadt)
David Vaulont (KV Freiburg)
Manuel Vaulont (KV Freiburg)
Wolfgang G. Wettach (KV Tuebingen)
Philip Engler (KV Osnabrück Stadt)
Alexander Bosch (KV Osnabrück Stadt)
Julian Mehnle (KV München)
Rasmus Andresen (KV Flensburg)
Bernd Naumann (KV Weimar)
Jan Wienken (KV Vechta)
Benedikt Maier (KV Alb-Donau)
Julia Seeliger (KV Verden)
Alexandra Werwath (KV Bremen Mitte/östliche Vorstadt)
In diesem Jahr jähren sich mehrere Meilensteine der Wende aus dem Jahr 1989. Was sollte die Öffentlichkeit diskutieren?
Diese Revolution war ein zivilisatorischer Fortschritt für uns alle. 1989 muss in unser gemeinsames Gedächtnis gelangen. Wir haben damals große europäische Werte auf gewaltlose Weise wiederbelebt. Die Menschen sind nicht auf die Barrikaden gegangen, sondern an die Runden Tische. 200 Jahre nach dem gewaltsamen Sturm der Bastille wurde das Stasi-Gebäude in Leipzig mit Kerzen umstellt. Die Tschekisten standen Gewehr bei Fuß und waren sprach- und machtlos, weil sie nicht wussten, wie sie darauf reagieren sollen. Sie hatten mit allem gerechnet; damit, dass die Türen eingetreten und sie verhaftet werden. Aber nicht damit, dass da Kerzen aufgestellt werden. Sie waren darauf trainiert, das Leben anderer Leute auszublasen. Aber nicht Kerzen. Diese Revolution war ein zivilisatorischer Fortschritt für uns alle.
Und dennoch feiern wir nicht die Revolution, sondern die Einheit.
Werner Schulz Quelle: Deutscher Bundestag
Die Revolution ging in eine nationaldemokratische Bewegung über. Es heißt heute immer, der Satz „Wir sind ein Volk“ sei aus dem Satz „Wir sind das Volk“ entstanden. Das stimmt so nicht. Er wurde anfänglich von den Demonstranten des Neuen Forums gerufen, die den Sicherheitskräften sagen wollten, dass sie dazu gehören, dass sie keine Feinde, sondern ihre Landsleute sind. Erst nach der Öffnung der Mauer ist dieser Satz umgedeutet worden. Von da an ging es um die Deutsche Einheit.
Es sind dann Illusionen genährt worden. Viele hatten ein Bedürfnis nach einer schnellen Lösung. Wenn erst die Deutsche Einheit und die D-Mark kommen, hieß es, sind die Probleme gelöst. Die großen westlichen Parteien haben das noch verstärkt. Besonders Helmut Kohl hat gesehen, dass er sich so an der Macht halten kann. Er hat die Einheit als Wahlkampfrennen veranstaltet, die „Allianz für Deutschland“ ausgerufen. Das klang nicht umsonst nach einer großen Versicherungsgesellschaft, die alle Risiken abdeckt.
Heute heißt es, man habe die Einheit schnell herbeiführen müssen, bevor in der Sowjetunion die Zeichen wieder auf Konfrontation gestanden hätten.
Das stimmt so nicht. Zwar verschwand Gorbatschow, aber danach kam Jelzin. Wir hätten Zeit gehabt, die Deutsche Einheit zu vollenden. Die Deutschen hätten eine gleichberechtigte Wiedervereinigung nach § 146 des Grundgesetzes herbeiführen müssen. Stattdessen wurde die DDR einfach angeschlossen. Man war damals in Westdeutschland nicht bereit zur Inventur, zum Aussortieren, um das Beste aus beiden Ländern zusammenzubringen.
Was entgegnen sie SPD-Chef Müntefering, der jetzt eine neue gemeinsame Verfassung fordert?
