Interview mit Werner Schulz

Dies ist eine Kopie eines Interviews mit Werner Schulz, das auf Gruene.de unter einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlich wurde.

In diesem Jahr jähren sich mehrere Meilensteine der Wende aus dem Jahr 1989. Was sollte die Öffentlichkeit diskutieren?

Diese Revolution war ein zivilisatorischer Fortschritt für uns alle. 1989 muss in unser gemeinsames Gedächtnis gelangen. Wir haben damals große europäische Werte auf gewaltlose Weise wiederbelebt. Die Menschen sind nicht auf die Barrikaden gegangen, sondern an die Runden Tische. 200 Jahre nach dem gewaltsamen Sturm der Bastille wurde das Stasi-Gebäude in Leipzig mit Kerzen umstellt. Die Tschekisten standen Gewehr bei Fuß und waren sprach- und machtlos, weil sie nicht wussten, wie sie darauf reagieren sollen. Sie hatten mit allem gerechnet; damit, dass die Türen eingetreten und sie verhaftet werden. Aber nicht damit, dass da Kerzen aufgestellt werden. Sie waren darauf trainiert, das Leben anderer Leute auszublasen. Aber nicht Kerzen. Diese Revolution war ein zivilisatorischer Fortschritt für uns alle.

Und dennoch feiern wir nicht die Revolution, sondern die Einheit.

Werner Schulz Quelle: Deutscher Bundestag

Die Revolution ging in eine nationaldemokratische Bewegung über. Es heißt heute immer, der Satz „Wir sind ein Volk“ sei aus dem Satz „Wir sind das Volk“ entstanden. Das stimmt so nicht. Er wurde anfänglich von den Demonstranten des Neuen Forums gerufen, die den Sicherheitskräften sagen wollten, dass sie dazu gehören, dass sie keine Feinde, sondern ihre Landsleute sind. Erst nach der Öffnung der Mauer ist dieser Satz umgedeutet worden. Von da an ging es um die Deutsche Einheit.
Es sind dann Illusionen genährt worden. Viele hatten ein Bedürfnis nach einer schnellen Lösung. Wenn erst die Deutsche Einheit und die D-Mark kommen, hieß es, sind die Probleme gelöst. Die großen westlichen Parteien haben das noch verstärkt. Besonders Helmut Kohl hat gesehen, dass er sich so an der Macht halten kann. Er hat die Einheit als Wahlkampfrennen veranstaltet, die „Allianz für Deutschland“ ausgerufen. Das klang nicht umsonst nach einer großen Versicherungsgesellschaft, die alle Risiken abdeckt.

Heute heißt es, man habe die Einheit schnell herbeiführen müssen, bevor in der Sowjetunion die Zeichen wieder auf Konfrontation gestanden hätten.

Das stimmt so nicht. Zwar verschwand Gorbatschow, aber danach kam Jelzin. Wir hätten Zeit gehabt, die Deutsche Einheit zu vollenden. Die Deutschen hätten eine gleichberechtigte Wiedervereinigung nach § 146 des Grundgesetzes herbeiführen müssen. Stattdessen wurde die DDR einfach angeschlossen. Man war damals in Westdeutschland nicht bereit zur Inventur, zum Aussortieren, um das Beste aus beiden Ländern zusammenzubringen.

Was entgegnen sie SPD-Chef Müntefering, der jetzt eine neue gemeinsame Verfassung fordert?

Weiterlesen »

21. April 2009Die Grünen2 Kommentare

WUMS, ZACK, PENG! Toll!

20. April 2009Die Grünen, Wahlen0 Kommentare

Meine Kampagne: Internetwahlkampf auf Gruene.de

 Vor einigen Tagen haben die Grünen ihre Website neu gelauncht. Auf den ersten Blick sieht alles zwonulliger aus – und es funktioniert auch so. Viel Interaktion, viel Ajax, viele Bilder und Videos. Neu ist allerdings nicht nur die Optik, sondern auch ein neuer Bereich: Meine Kampagne! Im Superwahljahr 2009 sollen darüber Mitglieder und Interessierte mobilisiert und vernetzt werden. Man kann Petitionen unterschreiben, Interesse an bestimmten Themen bekunden, sich als HelferIn melden oder einfach die Meinung sagen.

Positiv anzumerken: Die Grünen halten sich an die eigenen Forderungen. Die Datenschutzregeln sind gut und der Schutzgrad der eigenen Daten kann relativ gut angepasst werden. Außerdem markiert das Impressum alle Inhalte als Creative-Commons-Inhalte. Das bedeutet, dass die Inhalte frei kopiert, bearbeitet und weitergegeben werden dürfen (zu nicht-kommerziellen Zwecken, mit Namensnennung und unter gleichen Bedingungen). Ärgerlich:

Von dieser Regelung ausdrücklich ausgenommen sind:

  • Fotos und Grafiken (wenn nicht anders gekennzeichnet)
  • die Inhalte von Meine Kampagne und Wurzelwerk

Eine als CC markierte Grafik oder ein Video habe ich bisher nicht gefunden. Eine Materialsammlung mit Buttons, Bannern, etc leider auch nicht. Das kann aber auch daran liegen, dass MeineKampagne bzw. die ganze neue Website relativ unübersichtlich ist. Web2.0-Style schön und gut, aber wenn ich die Inhalte nicht finde, bringt mir das alles leider auch nichts.

Technisch ist die Website auch nicht unbedingt überragend. Deaktiviert man Bilder (um die Site auf Barrieren zu testen), verschiebt sich nicht nur alles, man sieht auch den größten Teil der Inhalte nichtmehr. Auf Alt-Attribute (nicht nur auf die Texte!) wurde fast komplett verzichtet. Einige Links scheinen nur mit JavaScript zu funktionieren. Ressourcenhungrig ist die Website durch das ganze JS-Gedöns leider auch, aber das ist wohl normal, wenn man im Web2.0 mithalten will.

Hoffen wir mal, dass sich das im Laufe des Wahlkampfs noch alles verbessert, übersichtlicher wird und dass mehr Material eingestellt wird. Der erste Eindruck ist jedenfalls schonmal nicht schlecht.

Bild: Gruene.de

26. March 2009Die Grünen, Internet0 Kommentare

eDemocracy bei den Grünen

Dass das Internet viele Möglichkeiten bietet, um Bürgerinnen und Bürger in die politische Willensbildung einzubinden, ist ja an sich nichts neues. Dass diese Möglichkeiten auch genutzt werden, ist es allerdings schon. Besonders die Grünen scheinen auf diesem Gebiet engagiert. Beim Microblogging-Dienst Twitter informieren einige Grüne Mandats- und FunktionsträgerInnen über Ereignisse, ihre Tätigkeit oder auch über aktuelle Debatten und Wahlen. Bei Youtube haben die Grünen einen Channel und auch Facebook gibt es diverse grüne Gruppen, etwa Ska [Keller, Landesvorsitzende von Brandenburg] for MEP, Für einen Grünen New Deal oder auch einfach Bündnis 90/Die Grünen.

Damit aber nicht nur Grüne über sich selbst schreiben, sondern auch andere Netzaffine einbezogen werden, verlost die Partei sogenannten Blogg-Tickets für die BDK. Fünf BloggerInnen werden auf Parteikosten eingeladen, erhalten Zugang zu Pressebereich, Hintergrundgesprächen etc. Es geht aber bei “eDemocracy” nicht nur um Informationen. Um wirklich an der Willensbildung teilnehmen zu können, braucht es Mitbestimmung und wirkliche Interaktivität. Und genau das machen die Grünen.

Der sogenannte Europablog der Grünen beinhaltet das komplette Wahlprogramm für die Europawahl 2009. Dies kann man aber nicht nur lesen, sondern auch kommentieren. Zusammen mit anderen gleichgesinnten Kommentatoren können Parteimitglieder so Änderungsanträge erarbeiten. Dies ist ein großer Fortschritt, denn für einen Änderungsantrag müssen entweder mindestens 20 Einzelpersonen unterschreiben, oder ein komplette Kreisverband muss den Antrag einreichen. Ist man nicht direkt in eine Arbeitsgemeinschaft eingebunden oder einer anderen Meinung als diese, sind die Unterschriften evtl. relativ schwer zu erreichen – der Europablog erleichtert dies extrem!

Screenshot: Europablog von Bündnis 90/Die Grünen

Abzuwarten bleibt, wie intensiv diese Form der digitalen Mitbestimmung genutzt wird; das Konzept finde ich jedenfalls super! Da sollten sich andere Parteien ein Beispiel dran nehmen.

16. December 2008Die Grünen, Internet0 Kommentare

Bloggen von der BDK?

Wie auch schon zur BDK in Erfurt verteilen die Grünen wieder 5 Blog-Tickets. Was das ist?

Diese beinhalten die Anfahrtskosten per Bahn und Übernachtungskosten, Internetzugang während der Veranstaltung und den Zugang zum Pressezentrum sowie der Eröffnungspressekonferenz. Auf Wunsch wird versucht Hintergrundgespräche mit Spitzenpolitikern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu organisieren. Eine inhaltliche Betreuung gibt es erneut durch das Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz.

Zusätzlich werden die Blogbeiträge während der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) auf www.gruene.de veröffentlicht.

Weitere Infos dazu gibt es hier.

An und für sich ist das ja eine sehr gute Sache und ich spiele mit dem Gedanken mich mit diesem Blog auch zu bewerben. Lieber würde ich natürlich als Delegierter teilnehmen – das Blog-Ticket wäre dann Plan B.

10. December 2008Die Grünen0 Kommentare

Seiten:  1 2 3 4 5