Gregor Möllring

18. February 2010 — Die Grünen, Grüne Jugend

Foto: 5mal5 (CC by-nd)

Nicht nur die Grüne Jugend Niedersachsen fordert Video-Live-Streams der Plenardebatten im Landtag, auch die Grünen-Fraktion hat das schon im Landtag gefordert. Und nicht nur bei Ereignissen wie dem “Twitter-Skandal” gibt es in der Öffentlichkeit großes Interesse an den Debatten der Volksvertretung. Zwar versuchen einzelne Abgeordnete unter dem Hash-Tag #landtagnds bei Twitter ihre Sicht auf die Debatte darzustellen, objektiv ist das nur leider nicht.

Die Grünen-Fraktion geht jetzt neue Wege – und überträgt die monatlichen Plenardebatten per Audio-Livestream. Auf der Website heißt es dazu:

Wir hoffen natürlich, dass schon bald der Niedersächsische Landtag oder der NDR Plenardebatten per Audio- oder besser Videostream übertragen wird. Bis dahin hoffen wir mit wenig Geld (7,99 €/Monat) und viel Engagement einen bescheidenen Beitrag zu mehr Transparenz und Bürgernähe der Landespolitik zu leisten.

Den Hoffnungen der Fraktion, dass der Niedersächsische Landtag diesen (sehr günstigen) Service bald selber anbietet und um Videos erweitert, schließe ich mich an. Bis dahin ein großes Dankeschön an die Fraktion!

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28. November 2009 — Grüne Jugend, Pressemitteilung

Vor einiger Zeit wurde ich (wohl als Sprecher der Grünen Jugend Niedersachsen) per Mail darum gebeten, für das Hildesheimer Stadtmagazin PUBLIC einen Fragebogen auszufüllen. Dem bin ich natürlich gerne nachgekommen, habe aus Platzgründen und Ausrichtung des Magazins auch darauf geachtet, keine politischen Manifeste zu verfassen. Wenn man allerdings Leute in politischen Funktionen bittet, einen solchen Fragebogen auszufüllen, dann darf man sich über kleine politische Farbtupfer nicht wundern. So habe ich versucht, wenigstens das Interesse an bestimmten Themen zu wecken, etwa an der Kulturflatrate:

Was würdest du gerne einmal tun, wenn es keine Strafe dafür gäbe?

Eyelid Movies von Phantogram aus dem Internet runterladen, bevor die Kulturflatrate eingeführt wird.

Ich habe gehofft, dass 2-3 Leute den Begriff Kulturflatrate googlen und das Konzept interessant finden. Leider wurde der Satzteil nach dem Komma im Magazin entfernt. Die meiner Meinung nach sehr wichtige Frage (für ein Porträt meiner Person), warum ich bei den Grünen bin, wurde leider komplett gestrichen. Meine Antwort war:

Warum bist du den Grünen beigetreten?

Weil sie für eine freie, emanzipatorische, tolerante und solidarische Gesellschaft stehen, ohne in Populismus zu verfallen und Nachhaltigkeit nicht nur ökologisch, sondern auch finanziell, wirtschaftlich und bildungspolitisch einfordern.

Ich habe Verständnis dafür, dass die Redaktion auf den Platz achten muss und ggf. kürzen muss. Schade ist es trotzdem, vor allem weil ich beim einreichen der Antworten angeboten hatte bei Bedarf selber zu kürzen. Ich freue mich natürlich trotzdem über die Anfrage!

Die Online-Ausgabe der PUBLIC gibt es bei issuu. Der Fragebogen befindet sich auf Seite 14.

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16. November 2009 — Die Grünen, Grüne Jugend

Am vergangenen Wochenende (14.-15.11.) fand in Osnabrück der Parteitag (LDK) der niedersächsischen Grünen statt. Die Grüne Jugend Niedersachsen (GJN) hatte nicht nur drei Anträge gestellt, die zuvor auf der eigenen Landesmitgliederversammlung in Gifhorn beschlossen wurden. Es kandidierten auch einige Aktive bei den Wahlen.

Wahlen

Als Grüne Jugend-Kandidatin wurde Julia Hamburg (Sprecherin der Grünen Jugend Niedersachsen) mit einem sehr guten Ergebnis in den Parteirat gewählt. Dort ist jetzt ebenfalls der Europa-Abgeordnete der Grünen Jugend, Jan Philipp Albrecht verterten. Auch in den Länderrat wurde Julia mit gutem Ergebnis gewählt, wo sie zusammen mit dem ebenfalls neu in den Länderrat gewählten GJN-Landtagsabgeordneten Helge Limburg arbeiten wird.

Jan Wienken, Schatzmeister der GJN, wurde in den Landesfinanzrat gewählt. Die politische Geschäftsführerin Julia Amthor wurde in den Bundesfrauenrat gewählt. Neben diesen Grüne Jugend-Aktiven sind noch einige weitere junge Menschen in verschiedene Gremien gewählt worden. Hier gibt es eine Übersicht über alle Gewählten.

Anträge

Auch inhaltlich war die Grüne Jugend sehr erfolgreich. Alle drei Anträge wurden mit großen Mehrheiten verabschiedet und sind somit ab sofort Beschlusslage der niedersächsischen Grünen. Alle beschlossenen Anträge findet man hier. Neben dem Antrag “Transparenter Landtag – Mehr Information und Teilhabe!” wurden auch die Resolutionen gegen Alltagsrassismus (pdf) und gegen die Namen von SS-Soldaten auf einem Mahnmal (leider noch nicht online) beschlossen.

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6. November 2009 — Grüne Jugend, Wahlen

Bremen hat es geschafft. Schon bei der nächsten Bürgerschaftswahl (2011) dürfen Jugendliche ab 16 ihre Stimme abgeben. Die Entscheidung der Bremischen Bürgerschaft, die Altersgrenze bei Landtagswahlen von 18 auf 16 Jahre zu senken, fiel bereits Ende Oktober. Das rot-grün regierte Bremen ist damit das erste Bundesland, das diesen vernünftigen Schritt geht.

Die Senkung des Wahlalters ist konsequent. Gerade die Landespolitik betrifft junge Menschen ganz unmittelbar, besonders die Bildungspolitik. Schülerinnen und Schüler kennen die Schulpolitik aus der Praxis, sie sind ExpertInnen in diesem wichtigsten Feld der Landespolitik! Hier Entscheidungen über ihre Köpfe hinweg zu treffen, ist undemokratisch und unvernünftig!

Bremen hat hier Verantwortungsbewusstsein gezeigt. Und was Bremen kann, das sollte Niedersachsen auch schaffen. Fehlende Reife kann jedenfalls kein Argument sein. Warum sollten niedersächsische Jugendliche mit 16 reif genug sein, um an Kommunalwahlen teilzunehmen, aber nicht an Landtagswahlen?

Der Niedersächsische Landtag sollte sich nicht nur ein Beispiel an Bremen nehmen, er sollte noch mutiger sein und der Forderung der Grünen Landtagsfraktion folgen, das aktive Wahlalter für Landtags- und Kommunalwahlen auf 14 Jahre senken. Schon 2008 stellte die Grüne Landtagsabgeordnete Miriam Staudte fest: Mit 14 wird man strafmündig, mit 14 erlangt man die volle Religionsmündigkeit, mit 14 kann man Mitglied in Parteien werden und dort sogar Ämter übernehmen.

Warum also sollte man dann nicht wählen dürfen? Ist man mit 14 unreif und desinteressiert an Politik? Von wegen:

Schülervertreter waren die ersten, die auf die Problematik des Turbo-Abis hingewiesen haben. 2500 Schülerinnen und Schüler haben in Lüneburg an der Demo gegen die Schulzeitverkürzung teilgenommen. Ist das nicht Beweis genug für ein ernsthaftes Interesse an Landespolitik? Miriam Staudte, MdL

Wir müssen Bremen zum Anlass nehmen, auch das niedersächsische Wahlrecht zu überdenken und uns von der veralteten Wahlalter-18-Ideologie verabschieden! Wahlalter senken, junge Menschen beteiligen!

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21. September 2009 — Grüne Jugend, Wahlen

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