Gregor Möllring

Zur Landtagswahl in NRW beantworten die Grünen wieder die letzten drei Tage, 72h am Stück, die letzten Fragen live und lassen sich dabei auch gerne über die Schulter schauen. Für unentschlossene ist das aus meiner Sicht eine gute Sache, die auch schon bei der Bundestagswahl gut angenommen wurde. Zwischendurch kommen auch immer kurze Interviews mit Politikern und Leuten, die am Wahlkampf beteiligt sind. Ich hab echt Respekt vor dem Einsatz, der da gezeigt wird und wünsche den Freundinnen und Freunden in NRW am Sonntag ein super Ergebnis!

Update: Gutes Ergebnis für Grüne. Schwarz-Gelb weg. Mal gucken, was jetzt kommt.

Bild: CC by-sa gruenenrw

7. May 2010 — Die Grünen, Wahlen — 0 Kommentare

Laut einer heute veröffentlichten Umfrage von Omniquest haben SPD und Grüne in NRW eine Mehrheit. Zwar liegen die beiden Parteien mit 49,6% (SPD: 36,8%; Grüne: 12,8%) leicht unter 50%, weil aber die Linke mit 4,8% nicht in den neuen Landtag einziehen und 2,9% der Wähler sich für andere, ebenfalls nicht im Landtag vertretene Parteien entscheiden würden, ergäbe sich dadurch eine Mehrheit der Sitze. Die FDP liegt in den Umfragewerten nur 0,1 Punkte über der 5%-Hürde und muss somit um den Einzug in den Landtag bangen. Nach fünf Jahren Rüttgers sieht es also so aus, als gäbe es im größten deutschen Bundesland bald endlich wieder eine rot-grüne Landesregierung.

Die Bundesregierung würde dadurch im Bundesrat die Opposition bekommen, die wir brauchen um unsoziale Steuersenkungen auf Pump zu verhindern. Ihre Pläne zum Ausstieg aus dem Atomausstieg müsste Schwarz-Gelb wohl ebenfalls endlagern, denn dafür wäre eine Mehrheit im Bundesrat erforderlich und die dafür notwendigen Stimmen wird es aus grün-mitregierten Ländern nicht geben. Damit das auch klappt: Am 9. Mai Grüne wählen!

via Ruhrbarone

23. April 2010 — Wahlen — 0 Kommentare

Bremen hat es geschafft. Schon bei der nächsten Bürgerschaftswahl (2011) dürfen Jugendliche ab 16 ihre Stimme abgeben. Die Entscheidung der Bremischen Bürgerschaft, die Altersgrenze bei Landtagswahlen von 18 auf 16 Jahre zu senken, fiel bereits Ende Oktober. Das rot-grün regierte Bremen ist damit das erste Bundesland, das diesen vernünftigen Schritt geht.

Die Senkung des Wahlalters ist konsequent. Gerade die Landespolitik betrifft junge Menschen ganz unmittelbar, besonders die Bildungspolitik. Schülerinnen und Schüler kennen die Schulpolitik aus der Praxis, sie sind ExpertInnen in diesem wichtigsten Feld der Landespolitik! Hier Entscheidungen über ihre Köpfe hinweg zu treffen, ist undemokratisch und unvernünftig!

Bremen hat hier Verantwortungsbewusstsein gezeigt. Und was Bremen kann, das sollte Niedersachsen auch schaffen. Fehlende Reife kann jedenfalls kein Argument sein. Warum sollten niedersächsische Jugendliche mit 16 reif genug sein, um an Kommunalwahlen teilzunehmen, aber nicht an Landtagswahlen?

Der Niedersächsische Landtag sollte sich nicht nur ein Beispiel an Bremen nehmen, er sollte noch mutiger sein und der Forderung der Grünen Landtagsfraktion folgen, das aktive Wahlalter für Landtags- und Kommunalwahlen auf 14 Jahre senken. Schon 2008 stellte die Grüne Landtagsabgeordnete Miriam Staudte fest: Mit 14 wird man strafmündig, mit 14 erlangt man die volle Religionsmündigkeit, mit 14 kann man Mitglied in Parteien werden und dort sogar Ämter übernehmen.

Warum also sollte man dann nicht wählen dürfen? Ist man mit 14 unreif und desinteressiert an Politik? Von wegen:

Schülervertreter waren die ersten, die auf die Problematik des Turbo-Abis hingewiesen haben. 2500 Schülerinnen und Schüler haben in Lüneburg an der Demo gegen die Schulzeitverkürzung teilgenommen. Ist das nicht Beweis genug für ein ernsthaftes Interesse an Landespolitik? Miriam Staudte, MdL

Wir müssen Bremen zum Anlass nehmen, auch das niedersächsische Wahlrecht zu überdenken und uns von der veralteten Wahlalter-18-Ideologie verabschieden! Wahlalter senken, junge Menschen beteiligen!

6. November 2009 — Grüne Jugend, Wahlen — 0 Kommentare

21. September 2009 — Grüne Jugend, Wahlen — 0 Kommentare

Bereits vor ein paar Tagen war ich bei einer Podiumsdiskussion zum Thema “Der Generationenvertrag auf dem Prüfstand” beim Hildesheimer Bürgerradio Tonkuhle eingeladen, die am 20.09. um 21:00 Uhr gesendet wird. Die Diskussion war interessant, es war aber ziemlich ungewohnt und etwas ganz anderes, als Diskussionen vor Publikum. Hier die Pressemitteilung von Radio Tonkuhle:

Am 27. September ist Bundestagswahl. Der Wahlkampf ist in seiner heißen Phase. Landauf, landab wird diskutiert – aber wer fragt eigentlich die jungen Menschen nach ihrer Meinung, ihren Vorstellungen und Zielen? Wie sieht für sie Generationengerechtigkeit aus? Wer soll ihrer Meinung nach das Rentensystem bezahlen? Und wohin mit dem Atommüll?

Antworten darauf geben bei Radio Tonkuhle die Nachwuchspolitiker Stephan Kaune (Junge Union), Gregor Möllring (Grüne Jugend), David Salm (Junge Liberale) und Marcello Sorrentino (solid). Sie stellen sich den Fragen der Tonkuhle-Moderatoren Carsten Weyers und Florian Aue.

Die Gesprächsrunde zum Thema „Generationenvertrag auf dem Prüfstand“ sendet das Lokalradio am Sonntag, den 20. September um 21 Uhr auf der 105.3 Mhz. Im Kabel ist der Sender auf der 97,85 zu empfangen. Der Live-Stream im Internet ist unter tonkuhle.de abrufbar.

14. September 2009 — Pressemitteilung, Wahlen — 2 Kommentare