Nachtreten ist unfair, umkehren muss erlaubt sein!

Aus. Feierabend. Elena ist tot! Die Bundesregierung stellt den Elektronischen Entgeltnachweis endgültig ein. Je näher der vermeintliche Umstellungstermin rückte, desto frustrierter waren die beteiligten Akteure. Die Arbeitgeber mussten die Daten seit einiger Zeit doppelt verarbeiten: auf Papier und – zum Aufbau eines Daten-Grundstocks – elektronisch. Sie sahen das als kostenlose Dienstleistung für den Staat und wollten nun endlich die Früchte ihrer Arbeit ernten. Entsprechend kritisch standen die Arbeitgeberverbände der Verzögerung der Elena-Einführung gegenüber. Gewerkschaften und Datenschützer kritisierten dagegen die zentrale Speicherung detaillierter, personenbezogener Daten der Arbeitnehmer. Zu den Millionen von Datensätzen gehören auch sensible Informationen wie Streik-Teilnahmen, Abmahnungen und Fehlzeiten. Kurz gesagt: Elena war viel Frust und wenig Liebe.

Jetzt ist also Schluss. Also Friede, Freude, Eierkuchen? Applaus für die Einsicht? Nix da, es wird fleißig nachgetreten. Millionen versenkt! Gescheitert! Nächster Flop der Bundesregierung! Ja, war teuer, geschenkt. Dass Elena nicht von Schwarz-Gelb, sondern von der Vor-Vorgänger-Regierung gestartet wurde scheint aber eben so wenig zu interessieren, wie die Schizophrenie, dass die Umsetzung der eigenen Forderung nach der Elena-Abschaffung als Flop der Regierung bezeichnet wird.

Woher kommt diese Unfähigkeit, den eigenen Sieg zu feiern? Wieso wird eine Regierung nicht gelobt sondern beschimpft, wenn sie sich endlich von Sachargumenten überzeigen lässt und die richtigen Konsequenzen zieht?

Politische Kehrtwenden sind für Regierungen/Koalitionen gefährlich, weil die Leute vergrault werden, die an die vorige Position geglaubt haben. Bei den ehemaligen Gegnern ist aber auch nichts zu gewinnen. Die politischen Akteure setzen sich also zwischen alle Stühle. Dazu braucht es Mut und politische Überzeugung. Wenn am Ende die richtige Entscheidung steht, sollten wir dem Respekt zollen, statt zu schimpfen. Wer Einsicht und Vernunft bestraft, drängt Regierende zu Ideologie, Sturheit und impregniert sie gegen rationale Argumente.

Politische Kehrtwenden, wie Elena oder der Atom-wieder-Ausstieg, müssen von den Handelnden vernünftig erklärt und begründet werden. Dann aber muss die Konfrontation auch eingestellt, die Kritik heruntergefahren werden. Wir alle prägen die politische Kultur, nicht nur Parteien und Regierungen. Verhalten wir uns auch so!

18. July 2011 In: BürgerInnenrechte, Staat 0 Kommentare

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